Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 25.02.2022
1. Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Wagner Armeefahrzeuge GmbH, Steingasse 5, 56288 Hollnich, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „www.wagner-armeefahrzeuge.de“) betreibt unter der Webseite https://www.wagner-armeefahrzeuge.de einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://www.wagner.armeefahrzeuge.de.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware,
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
- Prüfung der Angaben im Warenkorb,
- Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
- Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
- Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
- Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Wagner Armeefahrzeuge GmbH, Steingasse 5, 56288 Hollnich, Deutschland zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
- Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.
4. Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Bei einem Kauf auf Rechnung beträgt der Mindestbestellwert 0,00 €. Es gibt keinen Höchstbestellwert für diese Zahlungsart.
(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(5) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: Standardlieferzeit nach dem Eingang der Zahlung bzw. nach dem Eingang der Bestellung bei einem Kauf auf Rechnung).
(6) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland. Und weitere Länder nach Absprache per Mail.
5. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
6. Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
7 . Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.
8. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
9. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
10. Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vermietung Stand 25.02.2022
1. Zahlungsbedingungen
Der Mieter ist darauf hingewiesen, dass die Leistung des Vermieters nicht nur in der Bereitstellung des Fahrzeuges im Rahmen der eigentlichen Veranstaltung besteht.
Hierfür sind in erheblichem Umfang vorbereitende Arbeiten zu leisten.
Hierbei handelt es sich vor allem um die technische Überprüfung und Herstellung der Einsatzfähigkeit, eventuelle Umbauarbeiten und die Vorbereitung und Organisation des Transportes.
Mit dem Mietzins werden daher zu einem überwiegenden Teil diese Arbeiten vergütet.
Die vereinbarte Vergütung ist wie folgt fällig:
20 Prozent bei Auftragserteilung
80 Prozent bis spätestens 1 Woche vor Veranstaltungsbeginn
Endabrechnung (sofern vereinbart, ev. anfallende Spesen etc.) innerhalb von 10 Tagen.
Die vereinbarte Vergütung reduziert sich, wenn das Fahrzeug aus Gründen, die im Einflussbereich des Vermieters liegen, nicht eingesetzt werden kann, um 25 Prozent.
Kommt das Fahrzeug aus Gründen, die der Mieter zu vertreten hat, nicht zum Einsatz, bleibt der Anspruch des Vermieters auf den vereinbarten Mietzins in voller Höhe bestehen.
2. Gewährleistung/ Haftung des Vermieters
(1) Der Vermieter erklärt, dass sämtliche Fahrzeuge nicht zum Straßenverkehr zugelassen sind. Der Einsatz ist nur auf gesperrten oder nicht öffentlichen Straßen und Plätzen zugelassen. Eine zusätzliche Unfall-, Kasko- oder Insassenzusatzversicherung ist nicht abgeschlossen.
(2) Der Vermieter haftet ausdrücklich nicht für die termingerechte Lieferung des gemieteten Fahrzeugs zum Bestellungsort. Gründe eines Lieferausfalles oder Verspätung können unter anderem alle Dinge sein, die ein Fahrzeug zum Erliegen bringen, höhere Gewalt wie Streiks, Verkehrsbehinderungen, behördliche Fahrverbote oder ähnliches oder auch die mangelnde Einsatzfähigkeit des Fahrers beispielsweise infolge Erkrankung.
(3) Der Vermieter haftet ebenfalls nicht für die Einsatzbereitschaft des Fahrzeugs während der Veranstaltung. Bei Ausfällen wird für eine schnellstmögliche Wiederinbetriebnahme des Fahrzeugs gesorgt, sofern dies möglich ist. Da es sich um historische Fahrzeuge handelt, kann keine Gewähr für die volle Funktionsfähigkeit gegeben werden.
(4) Der Mieter verzichtet hiermit auf jegliche Regressansprüche, falls das Fahrzeug nicht, nicht rechtzeitig oder nicht wie vorgesehen eingesetzt werden kann. Dies gilt nicht, wenn die mangelnde Einsatzfähigkeit auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Vermieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht.
(5) Der Vermieter lehnt jegliche Haftung für Sach- oder Personenschäden, die im Zusammenhang mit der vereinbarten Nutzung des Fahrzeugs auftreten, ab. Der Haftungsausschluss gilt nicht, wenn der Schaden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Vermieters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen verursacht wurde.
(6) Soweit hiernach die Haftung des Vermieters ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Vermieters.
(7) Ist nach dem Vorstehenden eine Haftung des Vermieters begründet, so beschränkt sich diese im Falle einfachen Verschuldens auf 25 Prozent der vereinbarten Vertragssumme.
3. Gewährleistung/ Haftung des Mieters
(1) Der Mieter ist für die Einholung eventuell erforderlicher behördlicher Erlaubnisse für den Einsatz des Fahrzeuges verantwortlich.
(2) Der Mieter ist für eine eventuelle Streckensicherung im Rahmen der Veranstaltung verantwortlich.
(3) Für Schäden, die durch den vereinbarungsgemäßen Einsatz des Fahrzeuges entstehen, haftet der Mieter. Der Mieter stellt den Vermieter von Ersatzansprüchen Dritter, gleich aus welchem Rechtsgrund, frei. Die Haftungsfreistellung gilt nicht bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Vermieters oder seiner Erfüllungsgehilfen. Der Mieter verpflichtet sich, eine entsprechende Haftpflichtversicherung abzuschließen.
(4) Der Mieter haftet gegenüber dem Vermieter für alle Schäden am vermieteten Fahrzeug. Dies gilt auch für Schäden, die im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs entstehen. Die Haftung des Mieters ist ausgeschlossen, wenn der Schaden auf schuldhaftes Verhalten des Vermieters oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
(5) Der Mieter ist für die Unterbringung des Fahrzeugs am Veranstaltungsort verantwortlich. Die Unterbringung muss so erfolgen, dass Diebstahl, unbefugte Nutzung oder Beschädigung ausgeschlossen ist
4. Rücktritt
Anweisungen des Vermieters oder seiner Erfüllungsgehilfen hinsichtlich der Nutzung oder Unterbringung des Fahrzeugs hat der Mieter Folge zu leisten. Der Vermieter ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn diese Anweisungen nicht befolgt werden und dadurch die Sicherheit des Betriebes für den Vermieter, Dritte oder das Fahrzeug selbst gefährdet ist. Einer vorherigen Abmahnung oder Fristsetzung bedarf es nicht. In diesem Fall bleibt der Anspruch des Vermieters auf Zahlung des vereinbarten Mietzinses in voller Höhe bestehen.
5. Gerichtsstand
(1) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
(2)Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen des Verkäufers gegenüber dem Käufer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.
Liefer- und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich per Nachnahme bzw. Vorauskasse, bei größeren Mengen nach Absprache. Die Versandkosten im Inland betragen:
- bei Bezahlung durch Vorkasse und Paypal 12 €
- bei Bezahlung durch Vorkasse garantieren wir Ihnen die schnellste Abwicklung der Bestellung
- bei Bezahlung durch Nachnahme inkl. Nachnahmegebühr 17,00 €
für ein Standardpaket bis 31 kg.